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Die wichtigsten Parteien im heutigen Indonesien

Eine kleine Übersicht zu den wichtigsten Parteien in der heutigen politischen Landschaft von Indonesien. Ihre politischen Standpunkt, ihre Geschichte und Leistungen.

Golkar

Die Partei Golkar gründete sich aus der vom Militär gestützten anti-kommunistischen Bewegung Golkar Sekber. In der Suharto-Zeit wurde sie als politische Partei etabliert, obowhl diese Bezeichnung nicht ganz richtig ist.

Sie war ein Zusammenschluss von vielen gesellschaftlichen Gruppen, wie Beamten, Nicht-Regierungs-Organisationen, wirtschaftlichen Interessengruppen und natürlich dem Militär.

Die traditionellen Fraktionen innerhalb Golkars waren, die Armee (ABRI), die Bürokraten und andere Intressengruppen ausserhalb der Armee und Bürokratie.

Nach dem Sturz Suhartos wurde Akbar Tanjung in der ersten freien Wahl für einen Vorsitzenden der Partei gewählt und konnte sich gegen den Gegenkandidaten General Edi Dudrajat durchsetzen.

Bei den Wahlen 1999 unterlag Golkar aber wurde immerhin noch zweitstärkste Kraft, was durch den lokalen Einfluss Golkars durch Zuwendungen zu erklären ist. Auch die immer noch loyal zu Golkar stehen Beamtenschaft trug zum Erfolg bei.

Bei den Wahlen zum Präsidenten, die 1999 noch vom Parlament abgehalten wurden untersützte Golkar, zusammen mit den islamischen Parteien die Kandidatur Abdurahman Wahids (PKB) und brachte damit Megawati (PDI-P) um die Präsidentschaft.

Nach der Abwahl Wahids, dem Korruption und Unfähigkeit im Amt vorgeworfen wurde, stützte Golkar alledings Megawati.

2002 sah sich der Vorsitzende von Golkar durch eine Korruptionsaffäre bedroht, wodurch ihm 3 Jahre Haft dohten. Er konnte sich alledings trotzdem an der Spitze der Partei halten und wurde erneut für eine Kandidatur als Vorsitzender aufgestellt.

Diese Wahl verlor er allerdings gegen General Wiranto. Das Ergebnis der Wahl war innerhalb Golkars nicht unumstritten, da Akbar noch aus dem ersten Wahlgang als Sieger hervorgegangen war, Wiranto aber mehr als überraschend im zweiten siegte.

Eine weitere Bedeutende Persönlichkeit der Partei, Jusuf Kalla ging derweil seine eigenen Wege. Bei den Vorbereitungen zu den Wahlen 2004 schlug er sich auf die Seite des Vizepräsidenten Susilo Bambang Yudhoyono und kandidierte 2004 mit ihm für den Posten des Vizepräsidenten.

Im Vorfeld der Wahlen unterstütze Golkar allerdings das Paar Megawati/Hasyim, nachdem ihre Kandidaten Wiranto/Salahuddin Wahid (ein jüngerer Bruder des früheren Präsidenten Abdurahman Wahid) nicht den 2. Wahlgang erreichten.

In Golkar zeigte sich zu diesem Zeitpunkt allerdings auch Uneinigkeit. Eine Gruppierung um den Funktionär Fahmi Idris stellte sich hinter das Paar Yudhoyono/Kalla. Fahmi wurde daraufhin aus der Partei ausgeschlossen.

Nach dem Wahlsieg Yudhoyonos wurde Jusuf Kalla zum Vizepräsidenten und durch die unterstützung Yudhoyonos konnte er auch den Vorsitz von Golkar erlangen und sich gegen Widerstände in der Partei durchsetzen.

Mit Jusuf Kalla hatte Yudhoyono allerdings nicht nur einen starken Unterstützer, sondern auch eine mächtige Konkurenz. Da Golkar die größte Gruppierung im Parlament ist, ist Yudhoyono natürlich sehr von Kalla und Golkar abhängig.

Zwischen beiden war es schon zu kleineren, auch öffentlichen Auseinandersetzungen gekommen, die beide allerdings stets kleinzuhalten versuchten.

PDI-P

Die PDI-P ist aus der Fraktion um Megawati Sukarnoputri hervor, die zur Suharteo Zeit in der Blockpartei PDI vertreten war, die PDI aber nach der Absetzung Megawatis geschlossen verlassen hatte.

Nach der Absetzung Suhartos und der Änderung des Wahlgesetzes gründete sich die PDI-P.

Die Unterstützer der PDI-P stammen mehrheitlich aus der javanischen Bevölkerung, die eher säkular orientiert ist und sich mehr auf die Werte, wie eine javanische Indentität und den Nationalismus beruft als auf islamische Vorstellungen.

Ausserhalb von Java findet sie unterstützung durch Muslime die unwillig sind sich allein in islamischen Parteien zu engagieren.

Nach der Wahl von 1999 waren viele Anhänger enttäuscht. Das Reformtempo erschien einigen zu langsam, andere waren durch die wachsende Korruption in den Reihen der PDI-D enttäuscht.

Megawati und mit ihr der PDI-P wwurde die wirtschaftliche Stagnation zur Last gelegt. Ausserdem hatten selbst viele Vertraute politischem Umfeld Megawatis haben kein Vertrauen zu ihren politischen Fähigkeiten, was auch darin begründet ist, dass Megawati nie einen akademischen Abschluss erreichen konnte (zum teil Begründet durch Restriktionen in der Suharto Zeit).

Ein Parteiführer Kwik Kian Gie gestand ein, dass seine Partei stark durch Korruption belastet ist. Viele Anhänger und auch MItglieder der Partei waren desillusioniert und verliessen die Partei.

Unter Ihnen war sogar eine Schwester Megawatis Sukmawati Sukarnoputri. Sie verliess ebenfalls die PDI-P und gründete unter dem Namen PNI-Marhaenisme) eine neue Partei.

Für eine zusätzliche Belastung der PDI-P sorgte die Anhebung der Energiepreise durch die Verminderung der Subventionierung für Benzin. Bei den Wahlen 2004 verlor sie durch über 10 % der Wählerstimmen im Vergleich zu 1999.

Die PDI-P ist heute die einzige grosse Oppositionspartei im Parlament, nachdem Yudhoyono, neben den islamischen Parteien auch Golkar hinter sich bringen konnte.

Die PDI-P verlor auch Unterstützung da viele Mitglieder 2002 die Partei verließen und durch die Politik Megawatis desillusioniert waren, darunter sogar die Schwester Megawatis (Sukmawati Sukarnoputri), die eine neue Partei, die PNI-Marhaenisme) gründete.

Zur Wahl 2004 ging die PDI-P ein Bündnis mit dem Vorsitzenden der grössten Moslembewegung Indonesiens , der NU ein (Hasyim Muzadi), um nationalistische wie auch islamische Wähler anzusprechen.

Trotz Ihrer angegriffenen Stellung wurde Megawait am 08 Oktober 2005 als Vorsitzende wiedergewählt (zum dritten mal). Auf dem gleichen Parteikongress gründete sich eine Bewegung zur Erneuerung der PDI-P, um die Wahlen 2009 für sich zu entscheiden.

PKB

Die PKB gründete sich im Jahre 1998 als politische Organisation der grössten Muslimbewegung Indonesiens, der NU (Nahdatukl Ulama). Die NU verfolgt eher einen traditionellen Islam und hat über 30 Mio. Mitglieder.

Während sich modernistische Bewegungen nur am Islam und seinen Schriften orientieren befolgt die NU auch überlieferte Schriften und Lehren.

Die NU verfügt über ein Netz von Schulen (pesantren) und Lehrern (kiai). Unter Abdurrahman Wahid, der seit den frühen 80ern die NU leitet entwickelte die NU eine eher tolerante und pluralistische Sicht und lehnte die Einführung der Scharia ab.

Nach dem Fall Suhartos formten Mitglieder der NU die PKB. Obwohl die Partei grösstenteils aus Muslimen besteht sind auch einige Christen als Führende Mitglieder in einigen Region , wie Nord-Sulawesi in der Partei vertreten.

Die PKB wird aber nicht durch alle Mitglieder er NU unterstützt. Mitglieder der NU finden sich auch in der PDI-P, Golkar und als mit prominentestes Beispiel mit Hamzah Haz in der PPP.

Die viel kritisierte Amtsführung Wahid haben der PKB bei den Wahlen 2004 ein eher bescheidenes Ergebnis eingebracht. Allerdings wurde ein noch schlechteres Ergebnis befürchtet.

Wahids Nachfolger Hasyim Muzad wurde als Vorsitzender der NU, auch durch die PKB als Vizekandidat für dern Präsidentenposten neben Megawati ins Rennen geschickt.

PPP

Die PPP war zusammen mit der PDI eine der Blockparteien unter der New Order-Regime Suhartos. Sie war anfangs ein Zwangszuammenschluss aus mehreren muslimischen Parteien unterschiedlicher Prägung (NU, PSII, Perti, Parmusi) und hatte stets Schwierigkeiten eine einheitliche Linie zu finden.

Allerdings hatte sie, im Gegensatz zur PDI zumindest die Religion als gemeinsame Grundlage und konnte sich zumindest auf diese Weise ein Profil bewahren.

Als die PPP jedoch 1977 einen Wahlgang zu gewinnen drohte rückte Sie Suharto in die Nähe einer gewalttätigen islamistischen Gruppe (Komando Jihad), was viele Wähler davon abhielt die PPP zu wählen.

Später versuchte Suharto die PPP stärker einzubinden und schwenkte auf einen islamischen Kurs ein. Während die PDI nach dem Ausscheiden der Megawati-Fraktion, welche danach die PDI-P gründete in der Bedeutungslosigkeit verschwand konnte sich die PPP auch in der Post-Suharto-Zeit etablieren.

1998 wurde Hamzah Haz der Vorsitzende der PPP. Er war schon unter dem New Order Regime als Abgeordneter der PPP im DPR vertreten.

Im Wahlkampf 1999 hatte er zunächst eine Kampagne gestartet, die Muslime aufrief nicht für Megawati zu stimmen, da sie eine Frau war, später jedoch im Jahr 2001, wurde er nach der Abwahl Wahids zum Vizepräsidenten neben Megawati.

Megawati unterstütze die PPP nicht weil diese grossen Einfluss besass, sondern weil sie die PPP nicht als Bedrohung für Ihre Position ansah.

Hamzah Haz wird von den internationalen Medien oft als radikaler Fundamentalist dargestellt, was auf sein Treffen mit radikalen und auch gewaltbereiten Muslimorganisationen zurückzuführen ist.

Auch seine Äusserungen zum 11. September könnte tendieren in diese Richtung, jedoch zeigt wohl schon seine lange Karriere in der Suharto-Zeit, dass er mehr ein berechnender Politiker ist, als ein radikaler.

Zum Teil will er wohl auf Stimmenfang bei fundamentalistisch eingestellten Wählern gehen, zum andern sind seine radikalen Aussagen wohl auch durch Flügelkämpfe innerhalb der PPP begründet.

2002 spaltete sich beispielsweise ein Teil der PPP unter dem Prediger Zainuddin MZ ab und gründete die Star Reform Partei (Partei Bintang Reformasi).

Bei den Wahlen 2004 musste die Partei Verluste hinnehmen, wurde aber dennoch 3. stärkste Kraft hinter Golkar und der PDI-P (1999: 10,7 % - 2004: 8,1 %)

PAN

Vorsitzender der PAN ist Amien Rais. Gegründet wurde die PAN als politische Vertretung der zweitgrössten Islamischen Gruppierung, der Muhammadiyah, gegründet. Obwohl sie als offene Partei gegründet wurde und auch nicht muslime aufnimmt, ist sie mehrheitlich durch Muhammadiyah Mitglieder besetzt.

In der PAN zeigen sich Tendenzen für einen weniger pluralistischen Islam, weswegen einige Moderate Muslime und Christen die Partei 2001 verliessen.

Amien Rais versuchte trotz dieser Tatsache die Partei nicht als auf den Islam beschränkte Partei weiter existieren zu lassen, da er erkannte dass sie sonst niemals an der Macht beteiligt würde und nicht fähig wäre mit säkularen Parteien zu koalieren.

Amien Rais zeigte im Gegensatz zu Hamzah Haz (PPP) und Hasyim Murzadi niemals Interesse am Amt des Vizepräsidenten.

Im Wahlkampf 2004 stellte er sich und damit die PAN hinter Susilo Bambang Yudhoyono (SBY).

PD

Die PD wurde am 10 September 2001 gegründet. Ihr erste Vorsitzender war Subur Budhisantoso. Der damalig im Kabinett Megawatis als Sicherminister dienende Yuhoyono war der Initator der Partei.

Er gab schon vor er offiziellen Gründung ein Rahmenprogramm aus. Die Partei diente ihm als Wahlkampfvehikel.

Die PD erreichte massgeblich durch die Popularität ihres prominentesten Mitglieds SBY überraschend 7,5 % der Stimmen bei der Parlamentswahl im Jahr 2004 und sicherte Yudhoyono zumindest einen kleinen Rückhalt im Parlament.

Mit der unterstützung mehrerer kleiner Parteien (PBB, PKS; PKP) konnte Yudhoyono schliesslich die Wahlen für sich entscheiden.

Später gelang es ihm durch die Unterstützung von Jusuf Kalla, der mit ihm als Vizepräsident kandidiert hatte auch Golkar hinter seine Position zu bringen.


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